Rechtsprechung
| SG Hannover, 09.07.2021 - S 88 KR 1492/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Versorgung mit einem Tandemfahrrad
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R
Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit …
Auszug aus SG Hannover, 09.07.2021 - S 88 KR 1492/17
Der Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung dient ein bewegliches sächliches Mittel nach der Rechtsprechung des BSG , soweit es spezifisch im Rahmen der ärztlich verantworteten Krankenbehandlung eingesetzt wird, um zu ihrem Erfolg beizutragen ( BSG , Urteil vom 07. Oktober 2010, B 3 KR 5/10 R, Rn. 21, zitiert nach juris). - BSG, 07.05.2020 - B 3 KR 7/19 R
Krankenversicherung - Hilfsmittel - Spezialtherapiedreirad - Vorbeugung einer …
Auszug aus SG Hannover, 09.07.2021 - S 88 KR 1492/17
Dies folgt unter Beachtung der Teilhabeziele des SGB lX insbesondere ein selbstbestimmtes und selbständiges Leben zu führen, aus dem verfassungsrechtlichen Benachteiligungsverbot des Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG als Grundrecht und objektive Wertentscheidung in Verbindung mit dem Recht auf persönliche Mobilität nach Art. 20 UN -Behindertenrechtskonvention ( BSG , Urteil vom 7. Mai 2020, B 3 KR 7/19 R, Rn. 29, zitiert nach juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 23.11.2011 - L 3 R 5/09
Verweisbarkeit eines Straßenreinigers
Auszug aus SG Hannover, 09.07.2021 - S 88 KR 1492/17
Die Einordnung als allgemeiner Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens hängt davon ab, ob ein Gegenstand bereits seiner Konzeption nach den Erfolg nach einer Krankenbehandlung sichern oder eine Behinderung ausgleichen soll oder - falls dies nicht so ist - den Bedürfnissen erkrankter oder behinderter Menschen jedenfalls besonders entgegenkommend und von gesunden, körperlich nicht beeinträchtigten Menschen praktisch nicht genutzt wird ( BSG , Urteil vom 29. April 2010, B 3 R 5/09 R, Rn. 16, zitiert nach juris).